Gilt das auch für die Politik der AfD? Die wollen gesellschaftliche Entwicklungen wie Gendern, Akzeptanz von LGBTQ+ und Migration durch plumpe Verbote ändern.
Wenn denen ihre Wahl genommen wird, dann wählen die doch demnächst noch NPD.
Was ja nur bestätigen würde, dass es nicht um “stinksauren” Protest geht, sondern um die Unterstützung der rechtsextremen und demokratiefeindlichen Positionen.
Und die zu verbieten war ja auch eine Sache der Unmöglichkeit.
Das war keine Sache der Unmöglichkeit sondern scheiterte schlicht an der nicht vorhandenen Relevanz der Partei. Sollte sich die NPD zur nächsten AfD entwickeln, wäre ein Verbot angesichts des letzten Urteils vermutlich noch einfacher.
Manche Vorschläge einfach peinlich naiv und abgehoben.
Manche würde es als peinlich, naiv und abgehoben sehen, Rechtsstaatliche Vorgänge in Frage zu stellen und Demokratie auf den Willen eines kleinen Teils der Bevölkerung zu reduzieren.
Solange das keine NSU oder RAF Züge annimmt, glaube ich nicht daran.
In deinen Augen reicht es also nicht, darüber zu reden, Ausländer zu vergasen und an der Grenze abzuknallen… es müssen erst Taten folgen, bevor etwas unternommen werden sollte?
Klar, wenn eine Diskussion über mögliche Kontakte zu pedophilie-freundlichen Bewegungen vor 40 Jahren, die dann auch noch offen untersucht und nicht belegt werden können, für dich das Gleiche sind wie offene Aussagen im Stile von “Wenn’s zu viele werden, können wir sie immer noch vergasen” und “Wen interessiert’s an welcher Grenze wir Ausländer abknallen?”, dann sind natürlich alle gleich.
Glücklicherweise ist die Ansicht allerdings ziemlich bekloppt und wird nicht von allzu vielen Menschen geteilt. Wahrscheinlich ist es deshalb so wichtig diesen “aber beide Seiten” Müll immer wieder irgendwo anzubringen. Sobald Leute das tatsächlich glauben ist die AfD plötzlich natürlich nicht mehr menschenfeindlich, verlogen und faschistisch… ach nee, sind sie dann immer noch. Aber alle anderen sind natürlich dann genauso schlimm *hust*
Genau. Die, die alles kategorisch leugnen und ignorieren sind genauso blind, wie die die selbst darüber schreiben und es aufarbeiten. Klingt korrekt…
Dir ist echt nicht mehr zu helfen…
PS: Und als Belege, die du selbstverständlich ignorieren und leugnen wirst.
„Wir können die [Migranten] nachher immer noch alle erschießen, das ist überhaupt kein Thema, oder vergasen, oder wie du willst, mir egal.“ ist ein Zitat von Christian Lüth, gut dokumnetiert, weil er zu blöd war mit 'nem Mikro vor der Nase dir Klappe zu halten (siehe: hier
Der AfD wurde meines Wissens noch keine Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen.
Die Partei steht unter Beobachtung und die JA ist als Verdachtsfall eingestuft. Die Richtung ist offensichtlich.
Die AfD ist aber letztendlich im Kern nicht rechtsradikal. Genauso wie die Grünen haben die ihre Parteiflügel. Und der konservative überwiegt.
Der konservative Flügel wird quasi seit Gründung gestutzt und beim letzten Parteitag wurde ein Spitzenkandidat aus dem rechten Flügel gewählt.
Der relevante Kern wird immer rechter.
Und die als gefährlich einzustufen genauso.
Weil sie nicht als gefährlich eingestuft wurde, wurde sie nicht verboten. Wäre sie größer wäre sie verboten. So schwer ist das doch nicht.
Ich finde nur weil Parteien fragwürdige Gesetze voranbringen würden, bedeutet das noch nicht, dass die gleich verboten werden sollten.
Parteien werden auch nicht wegen fragwürdiger Gesetze verboten sondern wegen Verfassungsfeindlichkeit. Und hier geben Handlungen von relevanten Mitgliedern den Verdacht, dass dies möglich ist.
Gilt das auch für die Politik der AfD? Die wollen gesellschaftliche Entwicklungen wie Gendern, Akzeptanz von LGBTQ+ und Migration durch plumpe Verbote ändern.
Was ja nur bestätigen würde, dass es nicht um “stinksauren” Protest geht, sondern um die Unterstützung der rechtsextremen und demokratiefeindlichen Positionen.
Das war keine Sache der Unmöglichkeit sondern scheiterte schlicht an der nicht vorhandenen Relevanz der Partei. Sollte sich die NPD zur nächsten AfD entwickeln, wäre ein Verbot angesichts des letzten Urteils vermutlich noch einfacher.
Manche würde es als peinlich, naiv und abgehoben sehen, Rechtsstaatliche Vorgänge in Frage zu stellen und Demokratie auf den Willen eines kleinen Teils der Bevölkerung zu reduzieren.
deleted by creator
In deinen Augen reicht es also nicht, darüber zu reden, Ausländer zu vergasen und an der Grenze abzuknallen… es müssen erst Taten folgen, bevor etwas unternommen werden sollte?
deleted by creator
Klar, wenn eine Diskussion über mögliche Kontakte zu pedophilie-freundlichen Bewegungen vor 40 Jahren, die dann auch noch offen untersucht und nicht belegt werden können, für dich das Gleiche sind wie offene Aussagen im Stile von “Wenn’s zu viele werden, können wir sie immer noch vergasen” und “Wen interessiert’s an welcher Grenze wir Ausländer abknallen?”, dann sind natürlich alle gleich.
Glücklicherweise ist die Ansicht allerdings ziemlich bekloppt und wird nicht von allzu vielen Menschen geteilt. Wahrscheinlich ist es deshalb so wichtig diesen “aber beide Seiten” Müll immer wieder irgendwo anzubringen. Sobald Leute das tatsächlich glauben ist die AfD plötzlich natürlich nicht mehr menschenfeindlich, verlogen und faschistisch… ach nee, sind sie dann immer noch. Aber alle anderen sind natürlich dann genauso schlimm *hust*
deleted by creator
Genau. Die, die alles kategorisch leugnen und ignorieren sind genauso blind, wie die die selbst darüber schreiben und es aufarbeiten. Klingt korrekt…
Dir ist echt nicht mehr zu helfen…
PS: Und als Belege, die du selbstverständlich ignorieren und leugnen wirst.
„Wir können die [Migranten] nachher immer noch alle erschießen, das ist überhaupt kein Thema, oder vergasen, oder wie du willst, mir egal.“ ist ein Zitat von Christian Lüth, gut dokumnetiert, weil er zu blöd war mit 'nem Mikro vor der Nase dir Klappe zu halten (siehe: hier
deleted by creator
Dafür gibt es ja ausreichend Parteien, die nicht verfassungsfeindlich sind.
Wenn von einer rechtsradikalen Partei zur anderen gewechselt wird, geht es um rechtsradikale Positionen.
Wenn die NPD schon jetzt verbotswürdig war und lediglich die mangelnde Bedeutung dies verhinderte, wird sich das nicht geändert haben.
Das macht sie noch nicht zur Mehrheit und vor allem nicht über alles erhaben.
deleted by creator
Die Partei steht unter Beobachtung und die JA ist als Verdachtsfall eingestuft. Die Richtung ist offensichtlich.
Der konservative Flügel wird quasi seit Gründung gestutzt und beim letzten Parteitag wurde ein Spitzenkandidat aus dem rechten Flügel gewählt. Der relevante Kern wird immer rechter.
Weil sie nicht als gefährlich eingestuft wurde, wurde sie nicht verboten. Wäre sie größer wäre sie verboten. So schwer ist das doch nicht.
Parteien werden auch nicht wegen fragwürdiger Gesetze verboten sondern wegen Verfassungsfeindlichkeit. Und hier geben Handlungen von relevanten Mitgliedern den Verdacht, dass dies möglich ist.