Der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Frei, will das Individualrecht auf Asyl durch eine neue Regelung ersetzen. Er schlägt ein EU-weites Kontingent vor. Vertreter aller Regierungsparteien reagierten sofort ablehnend.
Gibt es eigentlich irgendwelche Fakten die belegen dass es diese Wirtschaftsmigration als Teil von Flüchtlingsströmen überhaupt gibt oder ist das alles nur den wilden Fantasien der Rechtsradikalen entsprungen?
Zusammengefasst: Die meisten irregulären Migranten sind keine Flüchtlinge und vermutlich könnte man die Zahl der anerkannten Flüchtlinge durch strengere Prüfung noch weiter senken, aber man muss hier die Definition von “Flüchtling” beachten. Flüchtling ist nach der Genfer Flüchtlingskonvention nur, wer aufgrund von Herkunft, Religion etc. verfolgt wird. Nicht-diskriminierende Verfolgung, Kriege, Hungersnöte und Naturkatastrophen sind nicht erfasst. Es gibt also Menschen, die vor dem sicheren Tod fliehen ohne Flüchtlinge zu sein. Diese Menschen haben aber immer noch ein Recht auf subsidären Schutz.
Wenn man den BAMF-Daten glaubt, machen Menschen mit “gutem” Fluchtgrund also schon die Mehrheit der Menschen, die einen Antrag stellen, aus. Menschen ohne solch einen Grund stellen ca. 1/4 der Antragssteller (bitte beachten: das sind keine Ukrainer in den Daten).
Es gibt die Annerkennungsquoten für Asylanträge.
Zusammengefasst: Die meisten irregulären Migranten sind keine Flüchtlinge und vermutlich könnte man die Zahl der anerkannten Flüchtlinge durch strengere Prüfung noch weiter senken, aber man muss hier die Definition von “Flüchtling” beachten. Flüchtling ist nach der Genfer Flüchtlingskonvention nur, wer aufgrund von Herkunft, Religion etc. verfolgt wird. Nicht-diskriminierende Verfolgung, Kriege, Hungersnöte und Naturkatastrophen sind nicht erfasst. Es gibt also Menschen, die vor dem sicheren Tod fliehen ohne Flüchtlinge zu sein. Diese Menschen haben aber immer noch ein Recht auf subsidären Schutz. Wenn man den BAMF-Daten glaubt, machen Menschen mit “gutem” Fluchtgrund also schon die Mehrheit der Menschen, die einen Antrag stellen, aus. Menschen ohne solch einen Grund stellen ca. 1/4 der Antragssteller (bitte beachten: das sind keine Ukrainer in den Daten).