Es ist einer der Gründe für die notorische Unpünktlichkeit der Bahn: Das deutsche Schienennetz ist heruntergewirtschaftet und soll in den nächsten Jahren nach und nach saniert werden. Die Union zweifelt das Konzept allerdings an und verspricht deutliche Änderungen nach einem Wahlsieg.
Das würde ich mir wünschen. Zur Zeit trägt die Kfz Steuer und die Steuer aus Mineralöl nur zu einem Drittel an den Kosten der Auto Infrastruktur bei.
Spoiler: Es geht hier nicht um den Steuergeld-Zuschuss und es geht schon gar nicht darum, dass der Straßenverkehr seine Kosten endlich selbst trägt. Es geht im Kern drum, dass man Geld aus den Mauteinnahmen nur in den Straßenbau stecken kann.
Wie bescheuert der ganze Vorschlag ist, zeigt sich übrigens wunderbar daran, dass kein Verkehrsträger sich selbst trägt: Flughäfen erhalten Subventionen, die Bahn auch, Straßen sowieso und es würde mich wundern, wenn die Bundeswasserstraßen sich selbst durch Schleusengebühren tragen würden. Und wie viele Steuergelder wohin fließen, ist dann frei verfügbar und daher macht es auch keinen Sinn, zusätzliche Einzahlungen in den Pott “Verkehrsinfrastruktur” durch LKW-Maut, Mineralölsteuer oder Ticketverkäufe künstlich aus dem Pott auszuklammern. Wer Verkehrspolitik aus einem Guss will, macht das nicht.