Eine fraktionsübergreifende Politikerinitiative hatte versucht, ein AfD-Verbot zu beantragen. Nun gibt die Gruppe vorerst auf. Ein neuer Anlauf sei aber möglich.
Ich habe das damals auch nicht realisiert, aber rückblickend wird nun deutlich, dass es ein Fehler war, die NPD nicht zu verbieten. Nazi-Ideologie sollte in einem Staat, der auf den Trümmern des NS-Regimes und unter dem Vorzeichen des “Nie wieder” gegründet wurde, einfach immer und konsequent verboten werden.
Wäre das mit der NPD geschehen, hätte es später mit der AfD nicht die Vorbehalte gegeben, die jetzt seit Jahren ein Verfahren verhindern.
Ich habe das damals auch nicht realisiert, aber rückblickend wird nun deutlich, dass es ein Fehler war, die NPD nicht zu verbieten. Nazi-Ideologie sollte in einem Staat, der auf den Trümmern des NS-Regimes und unter dem Vorzeichen des “Nie wieder” gegründet wurde, einfach immer und konsequent verboten werden.
Wäre das mit der NPD geschehen, hätte es später mit der AfD nicht die Vorbehalte gegeben, die jetzt seit Jahren ein Verfahren verhindern.