• far_university1990@feddit.de
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    21
    ·
    1 year ago

    Wenn es illegal ist, warum darf man dann überhaupt noch Gesetze in die Richtung formulieren? Also warum dürfen sie es wiederholt versuchen?

    • spitoutthebone@discuss.tchncs.deOP
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      7
      ·
      1 year ago

      Weil das Formulieren scheints nicht illegal ist. Motto: Wir versuchens und wenn jemand klagt, entscheidet das Gericht. Ich finde das ja asoziales Verhalten, aber gut…! Man stelle sich mal vor, dass alle Bürger auf Gesetze scheißen würden!

    • Muetzenman@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      1
      arrow-down
      7
      ·
      1 year ago

      Aus den gleichen Gründen aus dem jede Straftat begangen werden kann. Es ist illegal und wird trotzdem gemacht.

      Wie soll das verhindert werden? Versuch mal ein Gesetz zu formulieren, was solch komplexe Gesetzte kategorisch verhindert. Wie wischiwaschi sowas ist zeigt ja schon das Gesetzt zur Volksverhetzung.

      • Quacksalber
        link
        fedilink
        Deutsch
        arrow-up
        5
        ·
        edit-2
        1 year ago

        Der Unterschied zwischen Gesetze zu formulieren, die in die gleiche Kerbe schlagen wie Gesetze, die davor schon als illegal abgelehnt wurden und tatsächlich Straftaten begehen ist, dass man für Straftaten belangt werden kann. Das gleiche sollte für Ersteres auch gelten.