Nach der Wahl wird einiges durcheinandergewirbelt. Nach dem Quadrell stellt sich die große Frage: Wer mit wem? Und welche Themen sind dafür entscheidend?
„Wenn alle drei kleinen Parteien den Einzug in den Bundestag verpassen, dann reicht es nach jetzigem Stand für eine Zweier-Koalition“, sagt Roland Abold vom für die ARD tätigen Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap. „Wenn es eine der Parteien schafft, dann könnte es ebenfalls noch reichen. Wenn es zwei oder drei in den Bundestag schaffen, dann ist es eher unwahrscheinlich, dass es für eine Zweier-Koalition reicht.“
Wenn die Regierungsbildung davon abhängt, dass möglichst viele Wähler dank 5% nicht repräsentiert sind, dann läuft gehörig etwas falsch. Die 5% Hürde sollte dagegen helfen, dass das Parlament zersplittert. Sie scheint aktuell aber vor allem dagegen zu helfen, dass neue Impulse ins Parlament kommen, ohne dass die etablierten Parteien noch überzeugen.
Da stimme ich dir zu - es ist halt brandgefährlich, wenn dann irgendwie 10% bis 14% der abgegebenen Stimmen nicht im Parlament repräsentiert sind. Das ist ein heftiges Demokratiedefizit.
Zum Beispiel. Aktuell kann die AfD auch deswegen so punkten, weil sie es über die 5% Hürde geschafft hat, und sich immer als “Alternative” präsentieren kann. Wenn jemand also mit der aktuellen Politik komplett unzufrieden ist, dann gibt es als “Protestwahl” nur AfD oder “Stimme wegwerfen riskieren”.
Die 5% Hürde ist nicht grundsätzlich ein Problem, aber sie ist zum Problem geworden, weil sich die etablierten Parteien inkl. AfD nicht gezwungen sehen, die Teile der Bevölkerung zurückzugewinnen.
Man könnte z.B. auch die Hürde Variabel gestalten. 5% je Partei falls mehr als z.B. 10% der Wähler nicht vertreten sind, kommen auch Parteien unter der Hürde rein, bis weniger als 10% nicht drinnen sind. Das würde dann FDP, BSW und Volt die Chancen erhöhen. Ich fände einen Bundestag ohne FDP und BSW auch toll, und zu Volt bleibe ich skeptisch. Dennoch denke ich, dass das für die Demokratie besser wäre, als wenn die Leute zur AfD rennen und die anderen Parteien dann meinen, man könne kein Verbotsverfahren starten, weil die AfD zu stark sei.
Wenn die Regierungsbildung davon abhängt, dass möglichst viele Wähler dank 5% nicht repräsentiert sind, dann läuft gehörig etwas falsch. Die 5% Hürde sollte dagegen helfen, dass das Parlament zersplittert. Sie scheint aktuell aber vor allem dagegen zu helfen, dass neue Impulse ins Parlament kommen, ohne dass die etablierten Parteien noch überzeugen.
Da stimme ich dir zu - es ist halt brandgefährlich, wenn dann irgendwie 10% bis 14% der abgegebenen Stimmen nicht im Parlament repräsentiert sind. Das ist ein heftiges Demokratiedefizit.
Welche neuen Impulse vermisst du im Parlament? Volt? BSW?
Die AfD bringt die neuen Impulse in den Bundestag sehr erfolgreich trotz 5%-Hürde.
Im linksliberalen bis linken Lager dagegen ist Zersplitterung an der Tagesordnung.
Die Idee der 5%-Hürde ist, dass schon außerhalb des Parlaments Bündnisse gebildet und Kompromisse gemacht werden müssen.
Zum Beispiel. Aktuell kann die AfD auch deswegen so punkten, weil sie es über die 5% Hürde geschafft hat, und sich immer als “Alternative” präsentieren kann. Wenn jemand also mit der aktuellen Politik komplett unzufrieden ist, dann gibt es als “Protestwahl” nur AfD oder “Stimme wegwerfen riskieren”.
Die 5% Hürde ist nicht grundsätzlich ein Problem, aber sie ist zum Problem geworden, weil sich die etablierten Parteien inkl. AfD nicht gezwungen sehen, die Teile der Bevölkerung zurückzugewinnen.
Man könnte z.B. auch die Hürde Variabel gestalten. 5% je Partei falls mehr als z.B. 10% der Wähler nicht vertreten sind, kommen auch Parteien unter der Hürde rein, bis weniger als 10% nicht drinnen sind. Das würde dann FDP, BSW und Volt die Chancen erhöhen. Ich fände einen Bundestag ohne FDP und BSW auch toll, und zu Volt bleibe ich skeptisch. Dennoch denke ich, dass das für die Demokratie besser wäre, als wenn die Leute zur AfD rennen und die anderen Parteien dann meinen, man könne kein Verbotsverfahren starten, weil die AfD zu stark sei.
Gibt es auch rechts. Die Freien Wähler haben letzte Bundestagswahl 2,4% bekommen und dieBasis 1,4%. Momentan ist die FDP und BSW eher rechts.