Früher hießen sie „Letzte Generation“ und klebten sich auf Straßen fest. Nun hat die „Neue Generation“ ein „Parlament der Menschen“ eröffnet.
Früher hießen sie „Letzte Generation“ und klebten sich auf Straßen fest. Nun hat die „Neue Generation“ ein „Parlament der Menschen“ eröffnet.
“Parlament der Menschen” klingt ein bisschen nach Schwurbel tbh
Ist von den Begrifflichkeiten her erstmal schlüssig.
Hier von “angeblich” zu sprechen finde ich schon etwas wild für die taz. Das Medienunternehmer einen massiven Einfluss haben, ist spätestens aus den Wahlen in der EU und USA der letzten zehn Jahre bekannt. Manufacturing Consent von Herman und Chomsky ist vor fast 40 Jahren erschienen.
Ich zweifel allerdings etwas daran, dass das noch länger medial Beachtung finden wird und als Bewegung Platz hat. Bürgerräte sind als Idee nun wirklich nicht neu und die Politik in Deutschland zeigt sich ausgesprochen resistent gegen zivilgesellschaftliches Engagement. Schließlich ist mit Fridays for Future Deutschland der Platz der angepassten Friede-Freude-Eierkuchen Klimabewegung schon belegt.
Noch schlimmer, sie zeigt sich SOGAR gegen verfassungsmäßige Bürgerbeteiligung wie Volksabstimmungen resistent und bekämpft diese aktiv oder ignoriert gleich die getroffenen Entscheidungen. Als ob die dann irgendein dahergelaufener Bürgerrat interessieren würde.
Volksabstimmungen sind nur in sehr engem Maße verfassungskonform! Auf Bundesebene sind sie es zum Beispiel gänzlich nicht.
Sie setzen ja weiter auf zivilen Ungehorsam. Aber die Frage nach dem richtigen Platz zwischen anderen Bewegungen ist schon berechtigt. Aus meiner sich die größte Frage ist aber, ob die Medien ausreichend berichten und genügend Menschen mitmachen. Sonst werden sie einfach ignoriert und/oder von Polizei/Justiz unterdrückt.