Beim Schlag gegen eine Gruppe junger Rechtsextremer aus Sachsen kamen nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung entscheidende Hinweise von der US-Bundespolizei FBI.
Das waren, wenigstens laut Artikel, Ergebnisse klassischer Ermittlungsarbeit mit V-Leuten in Nazichats, keine technischen Überwachungsmaßnahmen. Bei der Geschichte unserer eigenen Dienste in dem Zusammenhang unterstelle ich eher, dass von deren Seite kein großes Interesse vorliegt, gegen Nazis zu ermitteln, wenn man ihnen stattdessen helfen kann.
Also ich will hier nichts unterstellen, aber die hatten wohl ganz gute Ausrüstung und das der Verfassungsschutz Geld in Rechtsextreme Gruppen steckt ist jetzt nicht neu
Beispiele wären:
Thüringer Heimatschutz (Nazi-Schlägertrupp mit NPD-Verbindung)
Wenn es dabei dann wirklich nur solche Verdachtsfälle sind die Kommuniziert werden und es da keine Standleitungen gibt durch die man die Gesetze einfach nur umgeht ist das schon ein ENORMER Gewinn weil der ausländische Staat nicht das Gewaltmonopol über dich hat.
Das ist übrigens grundsätzlich ein Problem:
Also komplett kaputt alles
Das waren, wenigstens laut Artikel, Ergebnisse klassischer Ermittlungsarbeit mit V-Leuten in Nazichats, keine technischen Überwachungsmaßnahmen. Bei der Geschichte unserer eigenen Dienste in dem Zusammenhang unterstelle ich eher, dass von deren Seite kein großes Interesse vorliegt, gegen Nazis zu ermitteln, wenn man ihnen stattdessen helfen kann.
Also ich will hier nichts unterstellen, aber die hatten wohl ganz gute Ausrüstung und das der Verfassungsschutz Geld in Rechtsextreme Gruppen steckt ist jetzt nicht neu
Beispiele wären:
Thüringer Heimatschutz (Nazi-Schlägertrupp mit NPD-Verbindung)
„Blood & Honour“ Gera
V-Mann Thomas Dienel
NSU
…
https://www.sueddeutsche.de/bayern/nsu-ausschuss-im-bayerischen-landtag-das-staatliche-neonazi-netz-1.1523498
https://www.wsws.org/de/articles/2001/06/vs-j14.html
https://www.humanistische-union.de/publikationen/vorgaenge/224/publikation/das-problem-verfassungsschutz/
https://www.idz-jena.de/pubdet/wsd6-5
https://www.spiegel.de/panorama/nsu-40-v-leute-im-thueringer-heimatschutz-a-853927.html
Die Hürde um eigene Staatsbürger zu überwachen ist immer deutlich größer als die für Leute im Ausland - für jedes Land.
Was halt hervorragend ist, wenn die Länder dann fleißig Daten ihrer Überwachungsaktionen austauschen
Wenn es dabei dann wirklich nur solche Verdachtsfälle sind die Kommuniziert werden und es da keine Standleitungen gibt durch die man die Gesetze einfach nur umgeht ist das schon ein ENORMER Gewinn weil der ausländische Staat nicht das Gewaltmonopol über dich hat.