Seven@feddit.orgM to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 5 天前Merz will Gesetzentwurf zu Verschärfungen bei Migration einbringenwww.tagesschau.deexternal-linkmessage-square22fedilinkarrow-up116arrow-down12
arrow-up114arrow-down1external-linkMerz will Gesetzentwurf zu Verschärfungen bei Migration einbringenwww.tagesschau.deSeven@feddit.orgM to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 5 天前message-square22fedilink
minus-squareSamsy@lemmy.mllinkfedilinkarrow-up12·5 天前Wird drei Tage später in Karlsruhe wieder einkassiert. Solange unsere Gerichte noch nicht unterwandert sind besteht Hoffnung.
minus-squaretrollercoasterlinkfedilinkarrow-up9·4 天前Bevor Karlsruhe das kassiert, haben der Nazifritz und sein widerliches Pack schon was Neues durchgedrückt.
minus-squareCyberEgg@discuss.tchncs.delinkfedilinkarrow-up7·4 天前Schön wärs, wenn das so schnell ginge.
minus-squaremacniel@feddit.orglinkfedilinkarrow-up6·4 天前Dieser Präzedenzfall wird trotzdem genügend Schaden anrichten.
minus-squareSamsy@lemmy.mllinkfedilinkarrow-up4·4 天前Wer die Demokratie zerstören will muss die Judikative unterwandern. Die AfD weiß das: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/afd-vertreter-verfassungsgericht-bayern-landtag
Wird drei Tage später in Karlsruhe wieder einkassiert. Solange unsere Gerichte noch nicht unterwandert sind besteht Hoffnung.
Bevor Karlsruhe das kassiert, haben der Nazifritz und sein widerliches Pack schon was Neues durchgedrückt.
Schön wärs, wenn das so schnell ginge.
Dieser Präzedenzfall wird trotzdem genügend Schaden anrichten.
noch nicht?
Wer die Demokratie zerstören will muss die Judikative unterwandern. Die AfD weiß das:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/afd-vertreter-verfassungsgericht-bayern-landtag