• trollercoaster
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    79
    ·
    1 day ago

    Soso, es gibt ein 1000-seitiges Gutachten vom Verfassungsschutz, das der AfD “Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung” bescheinigt, aber die Kasper im Budestag kriegen es nicht geschissen, endlich mal einen Verbotsantrag zu beschließen. So langsam glaub ich, die wollen das braune Pack gar nicht verbieten.

      • trollercoaster
        link
        fedilink
        Deutsch
        arrow-up
        28
        ·
        1 day ago

        Die Abgeordneten der anderen “demokratischen” Parteien in großen Teilen auch nicht. Sonst hätte es letzte Woche einen Beschluss gegeben. Die Anständigen, denen es tatsächlich um Demokratie und nicht nur um Pöstchen geht, sind im Bundestag leider in der Unterzahl.

      • NeoNachtwaechter@lemmy.world
        link
        fedilink
        arrow-up
        7
        ·
        1 day ago

        evtl Koalitionspartner sieht.

        Dann müsste wohl mal eine neue Brandmauer gebaut werden.

        Hat irgendjemand hier etwa die Absicht…?

        • NecroticEuphoria@lemmy.ml
          link
          fedilink
          arrow-up
          1
          ·
          6 hours ago

          Der SPD traue ich jedenfalls nicht zu, kompetent genug zu sein, das Richtige zu tun und die haben am meisten Sitze bekommen. Sofern Scholz sich noch daran erinnern kann.

          Die FDP blockiert ja ohnehin alles.

          Die einzigen, denen was daran liegt sind halt Grüne und Linke. Vom Rest wird wie gesagt nur gezögert, doof drum herum gelabert, oder die AfD aktiv gestützt.

        • Krik@lemmy.dbzer0.com
          link
          fedilink
          Deutsch
          arrow-up
          1
          ·
          9 hours ago

          Wenn man weiß, wo sich die Irren rumtreiben und was sie so gerade machen, ist das besser, als wenn man es nicht weiß.

          Auf eine Gefahr, die man kennt, kann man besser reagieren.