Was ist das eigentlich für ein ekliger Parteiklüngel in Hannover?
Ich wähl’ die ja sowieso nich, aber 🤦 wie kann man seinen Ruf so zerstören. Von wem wurden sie dafür nur bezahlt. AfD? Russland? CDU?
Gas-Schröder wird von Russland bezahlt, und das ist kein Geheimnis. Er macht ja seit Ende seiner Kanzlerschaft Lobbyarbeit für Russland.
Und diese Partei wundert sich noch, warum sie immer unbeliebter wird…
Tatsächlicher Inhalt: “Wir haben zweimal versucht ihn rauszuwerfen und sind gescheitert, also müssen wir akzeptieren, dass Schröder ein Teil Partei ist und zumindest die Dinge, die er geleistet hat anerkennen”
Framing: “SPD erklärt Schröder wieder zu Teil der Partei!”
Kommentare: “Scheiß Russlandliebhaber! Die müssen endlich weg!!!”
Ja… warum wird die Partei immer unbeliebter? An Menschen, die auf jede Propaganda reinfallen, kann es ja wohl nicht liegen…
Wenn man scheitert ihn aus der Partei zu werfen, ist das auch ein Versagen der Partei.
Nicht unbedingt. In Deutschland sollen die Parteien die zentralen Organe der politischen Willensbildung sein.
Da ist es richtig, dass Parteiausschlüsse nicht ohne Weiteres gehen.
Gerd Schröder ist Teil der SPD, wie auch der Appendix Teil des Körpers eines Kranken mit Blinddarmentzündung ist. Nur, dass in diesem Fall die Operation leider nicht erfolgreich war.
Nur, dass in diesem Fall die Operation leider nicht erfolgreich war.
Um erfolgreich sein zu können, muss sie tatsächlich durchgeführt bzw. überhaupt erwogen werden.
Das hat man doch versucht:
Spätestens nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 geriet Schröder wegen seiner Russland-Nähe und insbesondere Putin-freundlichen Position deutlich in die Kritik. Infolgedessen wurde gegen Schröder als bislang einzigem Bundeskanzler ein Parteiausschlussverfahren angestrengt, das jedoch scheiterte.
Nur haben die niedersächsische Schiedskommission der SPD seinem Widerspruch gegen den Parteiausschluss stattgegeben und die Bundesschiedskommission die Revision abgewiesen. [SZ]
Ich habe vielleicht etwas überspitzt formuliert. Aber mal ganz im Ernst: meinst du wirklich, dass der Wille in der SPD wirklich groß ist, ihn loszuwerden?
Parteiausschlussverfahren scheinen bei keiner einzigen Partei je zu funktionieren. Das kann man nur bedingt der SPD anlasten.
Für mich ist es schon ein Unterschied, ob man es zwar wirklich mit aller Kraft wollte, dann aber leider am Verfahren gescheitert ist, oder ob man zwar durch öffentlichen Druck ein bisschen aktiv wird, den Typen im Herzen aber letztlich doch nicht aufgeben mag und nur darauf wartet, dass sich die Woge der öffentlichen Entrüstung wieder gelegt hat.
Welche Variante davon wirklich in den Chefetagen der SPD abläuft, kann ich nur mutmaßen.
Bei den Sozen, die ich kenne, schon.